„… dass auch das Volk von Gottes Gnaden ist!“ – Geburtswehen der deutschen Demokratie (Teil 3)
Oktober und November 1848: Wilhelm Loewe und Ludwig Schneider kämpfen um die Rettung der revolutionären Errungenschaften
von Dieter Horst Steinmetz | Ausgabe 1-2018 | Geschichte
Im Mai 1848 waren der 34-jährige demokratisch gesinnte Arzt Dr. Wilhelm Löwe aus Calbe/Saale und sein Gesinnungsgenosse, der 39-jährige Bürgermeister von Schönebeck / Elbe Ludwig Schneider, als Abgeordnete in die neu geschaffenen „verfassunggebenden National-Versammlungen“ gewählt worden, Loewe in die gesamtdeutsche in Frankfurt am Main, Schneider in die preußische in Berlin. Als im Sommer 1848 die fürstliche Konterrevolution durch militärische Aktionen der Welt die Machtlosigkeit des Frankfurter Parlaments vorzuführen begann und die unteren Volkschichten aufbegehrten, erinnerte Wilhelm Loewe in einer seiner Reden die Abgeordneten daran, dass sie ohne eine breite Massenbasis hilflos wären. Im September hatte sich schließlich sogar die Wut der Frankfurter Unterschichten gegen die Paulskirchen-Abgeordneten gerichtet, zwei gemäßigt-liberale Wortführer wurden vom aufgebrachten Mob ermordet. Die Tatsache, dass fürstliches Militär zum Schutz der vom Volk gewählten Frankfurter Nationalversammlung herbeigerufen werden musste, vertiefte die Kluft zwischen Volk und Volksvertretern schicksalhaft und machte es der konterrevolutionären Fürsten-Allianz leicht, zum Vernichtungsschlag auszuholen.
Im Oktober 1848 startete die General-Offensive der Konterrevolution. Der erste Angriff richtete sich gegen Wien, das Zentrum des Habsburger Vielvölker-Reichs, in dem ein Volksaufstand zur Unterstützung der um ihre nationale Freiheit kämpfenden Ungarn ausgebrochen war. Wien wurde in der letzten Oktober-Dekade durch die Truppen des Feldmarschalls Fürst zu Windisch-Graetz eingeschlossen, unter schweren Artillerie-Beschuss genommen und am 31. Oktober wieder in den Besitz der Krone gebracht. Die beiden Reichskommissare der Provisorischen Reichszentralgewalt, die der Reichs-Innenminister Mitte Oktober an den kaiserlichen Hof mit der Bitte um Beendigung des Bürgerkrieges entsandt hatte, waren bald darauf mit leeren Händen zurückgekehrt. Es folgte im November die brutale Abrechnung mit den Demokraten im Allgemeinen und insbesondere mit der Frankfurter Nationalversammlung, die nun regelrecht als machtlos vorgeführt wurde. Die österreichischen radikal-demokratischen Aufstandsführer Wenzel Messenhauser, Alfred Julius Becher und Hermann Jellinek wurden am 16. und 23. November kriegsgerichtlich hingerichtet. Aber schon am 9. November – so, als ob es die kaiserliche Hof-Kamarilla sehr eilig gehabt hätte – war Robert Blum, ein Paulskirchen-Abgeordneter aus Sachsen, der von der Demokraten-Fraktion zusammen mit Julius Fröbel, Albert Trampusch und Moritz Hartmann Mitte Oktober zu Solidaritätsbekundungen nach Wien geschickt worden war und der an Kampfhandlungen teilgenommen hatte – trotz eines am 30. 9. 1848 vom Reichsverweser verkündeten „Gesetzes zur Immunität der Abgeordneten“ – in der Brigittenau vor Wien standrechtlich erschossen worden. Die Nachricht davon traf erst am 14. November in der Paulskirchen-Versammlung ein.
Wilhelm Loewe aus Calbe als einer der Wortführer der parlamentarischen Linken hatte am 3. November in der Frankfurter Nationalversammlung empört gefordert, Windisch-Graetz zur Verantwortung zu ziehen für die Impertinenz, das prächtige Wien zu zerbomben und die Reichskommissare vor die Tür zu setzen, was eine demonstrative Missachtung der deutschen Zentralgewalt darstellte.[1] Einen Grund für das offen zutage getretene politische Versagen der Frankfurter Nationalversammlung sah Loewe in dem Ausweichen vor klaren, eindeutigen Formulierungen im Kampf um die Freiheit und die Rechte des deutschen Volkes. „Dasjenige, was uns seit der Revolution des März in Unglück gebracht hat, das ist die Phrase; Phrase und nichts als Phrase und Redensarten und immer zweideutige Anträge.“ [2] Als großdeutsch gesinnter Demokrat forderte er, „die in den Monaten März und Mai zugestandenen Rechte und Freiheiten der österreichisch-deutschen Völker gegen alle Angriffe in Schutz zu nehmen.“ [3]
Loewe trennte sich zusammen mit anderen Demokraten von der sich immer mehr radikalisierenden Paulskirchen-Fraktion „Deutscher Hof“[4] und trat der neuen, nicht so radikal auftretenden Demokraten-Fraktion „Nürnberger Hof“[5] bei, stets getreu seiner Devise, zu retten, was zu retten ist. Sicher hat zu diesem Entschluss auch der Schock der September- und Oktober-Ereignisse in Frankfurt/M. und Wien beigetragen.
Seit Oktober 1848 ging es in der Frankfurter Nationalversammlung darum, „die Rechte festzustellen, die dem ganzen Volke und dem Einzelnen im Volke zukommen, die verfassungsmäßig gewährleistet, die dem Schutze des Reichs überantwortet werden sollen.“[6] Am 9. September 1848 legte Wilhelm Loewe in der Grundrechts-Diskussion seine demokratischen Auffassungen über die absolute Trennung von Kirche und Staat dar. Das Patronatsrecht und die Wahl der Pfarrer sollten nicht mehr den Grundherren zustehen, sondern den Mitgliedern der Gemeinden selbst. „Wir wollen keinen staatlichen Einfluß ausüben auf das innere Leben der Kirche … Dafür verlangen wir natürlich, daß die Kirche sich vollständig absondert, daß sie nicht etwas in Anspruch nimmt, … was nach unserer Überzeugung dem Staate gehört, ich meine die Schule, die Jugendbildung. Der Staat hat die Verpflichtung, dafür zu sorgen, daß seine angehenden Staatsbürger eine angemessene Bildung erhalten.“[7]
Ein gesellschaftspolitisch heißes Eisen war der Paragraph 137 der Grundrechte, betreffend die Abschaffung sämtlicher Standesvorrechte und aller feudalen Abgaben und Leistungen. Wilhelm Loewe zeigte sich auch in dieser Diskussion als unbeirrter Vertreter der parlamentarischen Linken. Seine Paulskirchen-Rede am 9. Oktober 1848 war besonders bei dem Thema „Standesgleichheit“ voll von radikalen Spitzen und Forderungen. Der Adel als Stand und das Feudalwesen wären Relikte aus dem Mittelalter, und die Abgeordneten sollten so schnell und so gründlich wie möglich diesen Leichnam beerdigen. Die Geschichte hätte nach der jahrhundertelangen Fürstenmacht nun die Volksmacht auf die Tagesordnung gehoben. Besitz und Grund und Boden müssten frei von Geburtsprivilegien sein. Durch tatkräftige Arbeit und nicht durch Müßiggang werde der Charakter gestählt und „die moralische Persönlichkeit auf eine höhere Stufe erhoben.“[8] Zu diesen Erkenntnissen war der Arzt aus Calbe sicherlich auch durch seine persönliche Entwicklung gelangt.[9]
Zur gleichen Zeit war in der verfassunggebenden Preußischen Nationalversammlung in Berlin ein analoges Thema auf die Tagesordnung gekommen. Wie die Frankfurter hatte auch die Berliner Nationalversammlung die Hauptaufgabe zu erfüllen, eine Verfassung auszuarbeiten, aber nicht wie jene für ein gesamtdeutsches Reich, sondern für den großen Einzelstaat Preußen. Von ihrer sozialen Zusammensetzung her gab es in der Preußischen Nationalversammlung mehr Abgeordnete aus dem unteren Mittelstand und weniger aus dem Bildungsbürgertum als im gesamtnationalen Frankfurter Pendant.[10] Auch das konsequente politische Auftreten der Berliner demokratischen Abgeordneten und deren Volksnähe waren ausgeprägter.[11]
Ein Beispiel dafür bot der Abgeordnete Ludwig Karl Eduard Schneider, Bürgermeister in Schönebeck an der Elbe.[12] Der Freund Wilhelm Loewes hatte bei den Demokraten des Berliner Parlaments seine politische Heimat gefunden, verkehrte in der Hauptstadt in linksdemokratischen Klubs und war neben anderen befreundet mit Louise Aston, einer Feministin, Schriftstellerin und radikalen Demokratin. Schneider hatte sich während seiner Berliner Zeit vom gemäßigten zum konsequenten Demokraten entwickelt (Übergang von der Berliner Parlaments-Fraktion „Linkes Zentrum“ zur Fraktion „Linke“).[13] Als Präsidiums-Sekretär und Schriftführer blieb ihm kaum Zeit, in die Diskussionen einzugreifen, aber in der Debatte um die Präambel des Verfassungs-Entwurfes hielt er am 12. Oktober 1848 eine weithin beachtete Rede, in der er den Änderungs-Antrag stellte, das Gottesgnadentum des Königs und die Formulierung „König von Preußen“ aus dem Text zu streichen. Er führte den Begriff „König von Gottes Gnaden“ auf die mittelalterliche Legitimierung des monarchischen Herrschaftsanspruches, der im „Absolutismus“ gipfelte, zurück. „Es war die Zeit, wo der Fürst seine Krone und seine Macht von der Gnade Gottes unmittelbar empfangen hatte, und wo deshalb wiederum von seiner Gnade allein das Wohl des Volkes abhing… Es war die Zeit, wo der Fürst als Allerhöchster noch eine Stufe über dem Höchsten stand, wo er allein der Herr und die übrigen Staatsbürger seine Unterthanen, seine Sklaven waren.“ Nun aber sei die Zeit der politischen Finsternis vorbei. Die Aufklärung und die Französische Revolution hätten Ketten zerbrochen. „Die Revolutionen haben bewiesen, daß auch das Volk ,von Gottes Gnaden‘ ist.“ Außerdem sei der Begriff „König von Preußen“ irreführend, weil das preußische Volk nicht das Eigentum des Monarchen wäre. Schneider postulierte, „daß in einer constitutionellen Monarchie der Fürst ebenfalls Staatsbürger ist und ebenfalls zum Volke gehört.“[14] Deshalb sei die Formulierung „König der Preußen“ angemessen. Nach dieser vielbeachteten Rede und ähnlichen Anträgen anderer linker Abgeordneter wurde das Gottesgnadentum aus der Präambel des Verfassungs-Entwurfes für Preußen gestrichen. Der preußische König war damit ein Staatsbürger wie jeder andere. Das war für den Romantiker Friedrich Wilhelm IV. kaum zu ertragen. Bald sollte er sich dafür rächen.
Eine andere Rede Ludwig Schneiders in der Diskussion zum Entwurf der preußischen Verfassung am 30. Oktober 1848 über die Abschaffung der Standesunterschiede war ebenfalls ein politischer Paukenschlag. Er brachte zusammen mit seinem linken Gesinnungsgenossen Friedrich Heinrich Kämpf den folgenden Änderungs-Antrag ein: „Es giebt im Staate weder Standes-Unterschiede, noch Standes-Vorrechte, noch einen besonderen Adelsstand … Die neuesten Zeiten haben … mir gänzlich die Augen geöffnet, so daß ich die Überzeugung gewonnen habe, daß nur dadurch, daß der Adel mit Stumpf und Stiel ausgerottet wird, die Volksfreiheit in Ruhe gedeihen kann. Es dürfe in einem zivilisierten preußischen Staat einzig und allein die Aristokratie der Bildung und der Gesinnung geben“.[15] Auch die Abschaffung des Adels wurde am 31. Oktober 1848 von der Preußischen Nationalversammlung angenommen und in den Artikel 4 der Verfassung aufgenommen.
Die harsche Antwort des Königs in Form eines Staatsstreichs folgte prompt. Am 1. November ernannte er ein explizit konterrevolutionäres Kabinett unter dem Ministerpräsidenten Graf von Brandenburg und dem Innenminister von Manteuffel. Am 9. November wurde auf Befehl des Königs der Sitz des Berliner Parlaments in die Provinz nach Brandenburg verlegt. Eine Gruppe von Abgeordneten blieb jedoch und erklärte einen solchen Schritt für ungesetzlich. Diese „Rumpf“-Parlamentarier um Ludwig Schneider erließen auf Berliner Volksversammlungen den Aufruf „Das Vaterland ist in Gefahr!“[16] Sie tagten unentwegt weiter in verschiedenen Gaststätten, nachdem sie vom Militär des Generals Friedrich von Wrangel, der am 10. November die Hauptstadt mit 13.000 Soldaten besetzt hatte, aus ihrem Tagungsgebäude, dem Schauspielhaus[17], verjagt worden waren. Auch mit dem Umherziehen war am 15. November Schluss. Schneider und die anderen 225 Parlamentarier wurden aus dem großen Saal des Mielentz‘schen Cafés „National“[18] von Wrangel-Militär vertrieben. Im Angesicht der militärischen Umzingelung hatten alle anwesenden Abgeordneten kurz zuvor einstimmig erklärt, „daß das Ministerium Brandenburg nicht berechtigt sei, über die Staatsgelder zu verfügen und Steuern zu erheben, solange die Nationalversammlung nicht ungestört in Berlin ihre Beratungen fortzusetzen vermag.“[19] Diese Bestimmungen sollten am 17. November 1848 in Kraft treten.
Die verzweifelte, aber erstaunlich konsequente Aktion ist in die Revolutions-Geschichte als Steuerverweigerungs-Kampagne eingegangen. Sie offenbarte das tiefe Dilemma, in dem sich die preußischen Parlamentarier und die revolutionären Kräfte befanden. Ihnen stand keine Exekutiv-Gewalt, insbesondere kein Militär zur Verfügung, sie waren ganz einfach machtlos. Der passive Widerstand der Steuerverweigerung blieb ihnen noch als letztes Mittel. Alles hing nun von der preußischen Bevölkerung ab. Die Menschen aber waren desillusioniert und revolutionsmüde. Nur wenige Bürger beteiligten sich an der Kampagne, das Projekt scheiterte kläglich.
Die Rede Wilhelm Loewes in der aufgeregten Paulskirchen-Debatte am 13. November verdeutlichte die Ausweg- und Ratlosigkeit, in denen sich die revolutionären deutschen Parlamentarier Ende 1848 befanden. Alle Parlamentsmitglieder seien von der Entwicklung seit dem September enttäuscht, besonders von der Machtlosigkeit der Nationalversammlungen. Am ehesten könnte man Revolutionen den Zündstoff nehmen, wenn man die absolutistischen Verhältnisse „auf gesetzlichem Wege“ beseitigen würde.[20] Wie das ohne Exekutiv-Apparat geschehen sollte, konnte Wilhelm Loewe nicht sagen. Trotz alledem eilte der Abgeordnete Loewe verantwortungsbewusst aus Frankfurt/Main in seinen Wahlkreis, um mitzuhelfen, dort die Steuerverweigerung durchzusetzen.
Am 17. November 1848 kam Loewe nach Calbe und hielt dort mehrere Volksversammlungen ab. Am 18. November berief er die örtlichen Landwehrmänner, eingezogene Reservisten, in den Gasthof „Zum Schwarzen Adler“, wo er erfahren musste, dass deren Haltung eher königstreu war.[21] Am 19. November, einem Sonntag, hielt Wilhelm Loewe eine Volksversammlung für Calbe und Umgebung im Gasthof „Zum Goldenen Stern“ ab. Dort warben er und die Mitglieder des „Demokratischen Klubs“ Calbe / S. für die Steuerverweigerung. Das Echo war aber deprimierend. Als die Leute erfuhren, dass sie die Steuern nur als Druckmittel gegen die Regierung verweigern und später ohnehin nachzahlen sollten, wollten sie davon nichts wissen. Am 22. November führte Wilhelm Loewe eine Volksversammlung im „Landhaus“ in Schönebeck an der Elbe durch. Als er dort eine ähnliche Ablehnung wie in Calbe fand, sprach er „sein Bedauern aus, daß das deutsche Volk noch nicht zur Freiheit reif sei, daß man der Gewalt weichen, aber den Freiheitsbaum im Stillen pflegen müsse.“[22]
Ein weiterer Beitrag, der die revolutionären Ereignisse bis zum Frühjahr 1849 zum Gegenstand hat, ist geplant.
Anmerkungen
[1] Wigard, [108. Sitzung in der Paulskirche am 3. 11. 1848], Bd. 4, Frankfurt/M. 1848, S. 3034ff. Die Sitzungen in der Paulskirche werden als „SPK“ abgekürzt.
[2] Ebd., S. 3034.
[3] Ebd., S. 3036.
[4] Die Fraktion „Deutscher Hof“ nannte sich nach ihrem Tagungsort, dem gleichnamigen Hotel in Frankfurt/M., so. Sie vereinte die Demokraten im Parlament.
[5] Nach dem Hotel „Nürnberger Hof“ in Frankfurt/M. benannt, in dem sich seit September 1848 die Vertreter des gemäßigteren Paulskirchen-Demokratismus versammelten.
[6] Wigard, [29. SPK am 3. 7. 1848], Bd. 1, Frankfurt/M. 1848, S. 700f.
[7] Ders., [74. SPK am 8. 9. 1848, Bd. 3, a. a.O., S. 1945 ff.
[8] Ders., [93. SPK am 9. 10. 1848], Bd. 4, a. a. O., S. 2548 f. Am 6. 12. 1848 wiederholte Wilhelm Loewe im Rahmen der zweiten Grundrechts-Beratung noch einmal seine Forderung nach Abschaffung des Adels. Ders., [130. Sitzung im Sitzungssaal der deutsch-reformierten Kirche am 6. 12. 1848], S. 3899.
[9] Wilhelm Loewe stammte aus der kinderreichen Familie eines wenig bemittelten Schullehrers und Kantors. Vgl. Steinmetz, Dieter Horst, Geburtswehen der deutschen Demokratie (1) Sachsen-Anhalt. Journal für Natur- und Heimatfreunde, 25. Jg. 2015, Nr. 3, S. 28.
[10] Anteil der Demokraten im Berliner Parlament rund 23 Prozent; in der Frankfurter Nationalversammlung ca. 15 Prozent. Herangezogen wurden die Mitgliederzahlen der demokratischen Fraktionen.
[11] Siemann, Wolfram: Die Deutsche Revolution von 1848/49, Darmstadt 1997, S. 87.
[12] Vgl. Steinmetz, Geburtswehen der deutschen Demokratie (1) a. a. O., S. 29 ff.
[13] An die Wahlmänner des Preußischen Staates. Gallerie der demokratischen Volksvertreter, vor denen die Wahlmänner sich zu hüten haben, Berlin 1849, S. 47.
[14] Zusammen mit den vorangegangenen diesbezüglichen direkten und indirekten Zitaten: Verhandlungen der constituirenden Versammlung für Preußen (o. Hg.), [73. Sitzung am 12. 10. 1848], Bd. 6, Berlin 1848, S. 3924 ff.
[15] Ebd., [89. Sitzung am 30. 10. 1848], Bd. 7, S. 4983 f.
[16] von Kralik, Richard: Allgemeine Geschichte der Neuesten Zeit von 1815 bis zur Gegenwart, Bd. 2, Paderborn 2015 (Nachdr. d. Orig. v. 1916), S. 494; Geffert, Hans-Joachim / Grünzel, Hermann: Schneider, Ludwig Karl Eduard, in: Magdeburger Biographisches Lexikon (Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg), URL: http://www.uni-magdeburg.de/mbl/Biografien/0800.htm (Zugriff: 14. 2. 2016).
[17] Seit 1992 das Konzerthaus Berlin (auf dem Gendarmenmarkt).
[18] Cafè „National“ von W. Mielentz, Unter den Linden 24, Berlin. Vgl. Allgemeiner Wohnungsanzeiger für Berlin, Charlottenburg und Umgebungen, Berlin 1846, S.308.
[19] Handbuch der preußischen Geschichte (Hg. Otto Büsch), Bd. 2, Berlin/New York 1992, S. 271.
[20] Wigard, [114. Sitzung im Sitzungssaal der deutsch-reformierten Kirche am 13. 11. 1848].
[21] Am 18. 11. 1848 klagte dort Wilhelm Loewe in einer aufrüttelnden Rede den Fürsten Windisch-Graetz an, weil dieser „den Volksvertreter Robert Blum“ habe erschießen lassen. Vgl. „Calbesches Kreisblatt – ein amtliches und Volksblatt zur Belehrung und Unterhaltung für Stadt und Land “ vom 30. 12. 1848. Nach: Schwachenwalde, Hanns: Dr. Wilhelm Loewe (1814 – 1886) – Sein Leben und sein politisches Engagement…, Ms. 1992, S. 10 f. (Die Original-Zeitung ist nicht mehr auffindbar.)
[22] Ebd.